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Parlamentarische Arbeit

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Anträge und Anfragen der BFF-BIG-Fraktion im Römer

Anträge 

 

NR 535 2022: Keine Veranstaltungen der Stadt parallel zu Terminen der Stadtverordnetenversammlung
NR 534 2022: Kommunale Wärmeplanung für Frankfurt
NR 458 2022: Ehrungsordnung auf Zeitgemäßheit hin überprüfen!
NR 378 2022: Neubau der Städtischen Bühnen: „Prüferitis“ beenden – „Kulturmeile“ vorantreiben!
NR 364 2022: E-Scooter: Abstellzonen stadtweit einführen und Regeleinhaltung konsequent durchsetzen
NR 327 2022: AWO-Affäre: Oberbürgermeister soll sein Amt ruhen lassen
NR 288 2022: Vereinfachter Zugang zur Gründung von Kindertageseinrichtungen und Schülerläden
NR 269 2022: Fördermöglichkeit für neue Sirenen prüfen und nach Möglichkeit nutzen!
NR 238 2022: Dampflok "Sissi" retten - HEF e. V. mit Mitteln aus der Tourismusabgabe unterstützen!


NR 188 2021: Auf Genderzeichen verzichten
NR 166 2021: Mehr Geld vom Land Hessen für Lebensmittelkontrollen in Frankfurt
NR 165 2021: Akquise von Bundes- & Landesmitteln für die städtischen Veranstaltungen und Maßnahmen...

NR 147 2021: Frankfurt gegen Spaltung - 2G geht gar nicht!
NR 142 2021: Autofreier Sonntag in Frankfurt
NR 139 2021: Musik- und Bandszene in Frankfurt retten!
NR 112 2021: Aufgaben der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV)
NR 111 2021: Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus - Erweiterung...
NR 096 2021: Erweiterung des Günthersburgparks mit Auslagerung des KiZ 126 in Einklang bringen...
NR 077 2021: Bürgerbegehren „Rettet das Schauspielhaus – Dialog mit den Initiatoren aufnehmen
NR 076 2021: Angekündigte Filialschließungen der Frankfurter Sparkasse verhindern
NR 060 2021: Terrorabwehrsperren künstlerisch verschönern!
NR 054 2021: Dem Glück auf die Sprünge helfen
NR 048 2021: Radfahrstreifen am Mainkai erst nach empirischer Untersuchung anlegen
NR 047 2021: Zusätzliche Grünpfeile im Frankfurter Stadtgebiet nur an Kreuzungen ohne Fußgängerfurt
NR 046 2021: Hauptamtlichen Magistrat verkleinern – Acht Dezernenten sind genug!
NR 045 2021: Rechtswidrige Besetzung der Liegenschaft „In der Au 14-16“ beenden -Mietvertrag zu marktüblichen..
NR 012 2021: 
Ponyhof „Auf der Schloßhecke“ erhalten: Sanierung der Diesterwegschule im laufenden Betrieb durchführen!


Anfragen 


A 141 2022: Misere der Diesterwegschule am Auslagerungsstandort und Statik des Bestandsgebäudes
A 140 2022: Stellenbesetzung bei der Stadtpolizei
A 108 2022: Katastrophenschutz in Frankfurt am Main

A 070 2021: „Plankonzept 2.0“ und die Konsequenzen für Frankfurt
A 064 2021: Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt
A 063 2021: Umnutzen statt abreißen – bietet das LURGI-Haus dafür Potential?
A 049 2021: Kommunales Bodenschutzkonzept für Frankfurt am Main
A 023 2021: Zustand der kommunalen Brücken in Frankfurt

 

Pressemitteilungen zu unseren Anträgen (hier klicken)